Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechtsstaat!

Das Grundgesetz wird von Politikern und Beamten missbraucht in der Art, daß es umgeschrieben und umgedeutet wird, wie es dem politischen Regime gerade passt.

Die Parteiendiktatur verhält sich ähnlich wie in der DDR. Es ist alles auf die etablierten Parteien ausgerichtet, Anderdenkende politische Organisationen haben kein Mitspracherecht oder werden von den Medien einfach ausgeblendet. Die Medien werden vom Parteienproporz beherrscht, instrumentalisiert und politisch von Schäuble und Co. manipuliert.

Selbst das Wahlgesetz ist laut Urteil des Bundesverfassungsgericht oder besser Bundesgrundgesetzgericht ungültig, und damit nicht gemäßt dem GG rechtskonform. Damit sind alle Wahlen seit 1949 illegal.

Das Grundgesetz ist keine Verfassung und nie als Verfassung geschrieben worden. Die Siegermächte haben die Deutschen aufgefordert, eine Grundordnung im besetzten Gebiet zu schaffen, nämlich das Grundgesetz, das dann von den Alliierten genehmigt wurde. Darüber fand nie eine Volksabstimmung statt, bis heute nicht.

Deshalb schon kann das Grundgesetz keine Verfassung sein, weil es vom Volk nicht legitimiert wurde und weil es von fremden Mächten genehmigt wurde.

Richter unterschreiben grundsätzlich ihre Urteile und Beschlüsse nicht, weil sie dazu keine Genehmigung der Alliierten Kontrollbehörde haben. Sie schützen sich damit vor Strafverfolgung. Dies ist somit kein Rechtsstaat, wo Recht gebeugt und willkürlich geurteilt wird, ohne Legitimation durch das deutsche Volk. Damit machen sich die Richter, Staatsänwälte, Justizangestellten zu Hochverrätern, weil sie Amtsanmaßung, Urkundenfälschung, Rechtsbeugung und Anstiftung Untergebener zu einer Straftat begehen.

Die DEUTSCHE ZUKUNFT - DZ fordert deshalb die Auflösung der BRD, die Einberufung eines Verfassungskonvents und die Vorbereitung der Friedenskonferenz in Berlin mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges. Nur so kann der zweite Weltkrieg endlich abgeschlossen werden. Damit sollen auch alle amerikanischen Truppenkontingente und Garnisionen auf deutschem Boden abgezogen werden, damit Deutschland wieder frei ist.

Die verpatzten Chancen ...

Der amerikanische Freund und Vasall - Ex-Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, zukünftiger Finanzminister des vereinigten Wirtschaftsgebietes BRD-Finanzagentur GmbH - wird auf Anraten der Amerikaner Deutschland in einen Polizeistaat verwandeln. Andersdenkende werden schon heute mundtot gemacht oder von ihm geduldete Antifa-Gruppierungen, sogenannte "Autonome" kommunistische Kampfgruppen, auf unliebsame Systemgegner aufgehetzt und finanziert. Zu den Finanzierern gehören die Bundesregierung, Gewerkschaften, die CDU und die SPD.

Sie wollen ihr politisches Geschwür, was sie Bundesrepublik Deutschland nennen, aufrechterhalten, um ihre Macht nicht zu gefährden. Dieses politsche Gebilde hat gar keine Existenzberechtigung, weil es vom Völkerrecht nicht anerkannt wird und eine Friedensvereinbarung mit den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges entgegensteht. Sämtliche Deutsche Regierungen, angefangen mit Konrad Adenauer haben gegen die Interessen des deutschen Volkes verstoßen. Konrad Adenauer hat eine deutsche Wiedervereinigung 1949 eigenmächtig verhindert und Helmut Kohl hat die Chance nicht genutzt, mit der Vereinigung von BRD und DDR eine Gesamtdeutsche Lösung und einen Friedensvertrag mit den Siegermächten abzuschließen. Stattdessen haben seine Paladine (Klique des Deutschlandclans) mit Hilfe der Treuhandgesellschaft die Besitztümer des Deutschen Reiches verschärbelt und den Gewinn (Leuna-Affäre) in die eigene Tasche gesteckt.

Das Besatzungsstatut der Siegermächte gilt immer noch für Großberlin, und das sogenannte "vereinte Deutschland" weiter. Dies ändern auch nicht die Zwei-Plus-Vier-Verträge.

Ohne einen Friedensvertrag kann Deutschland nicht souverän werden. Die Statuten der Siegermächte beziehen sich damit auf Gesamtdeutschland in den Grenzen von 1937. Die Besatzungsteile BRD und DDR haben gar keine völkerrechliche Grundlage, souverän über die Zukunft Deutschlands zu entscheiden. Dies kann nur Deutschland, also das Volk in den Grenzen des Deutschen Reiches von 1937. Gemäß den Siegerstatuten der Alliierten ist die Weimarer Verfassung immer noch Rechtsgrundlage eines Friedensvertrages.