Strafvollzug brutal
Die Asylflut ist mit Macht in die Gefängnisse geschwappt – Die neuen Häftlinge sind zahlreich und gewalttätig
02.09.16
Der Blick in die Haftanstalten zeigt, was wirklich dran ist an der offiziellen Behauptung von den gesetzestreuen
„Flüchtlingen“, die genausowenig kriminell seien wie die Deutschen. Überfüllte Gefängnisse und explodierende Gewalt hinter Gittern beweisen das Gegenteil.
Der Wachbeamte hatte keine Chance. Es passierte beim abendlichen Kontrollgang in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel. Das
gläserne Geschoss kam so unvermittelt angeflogen, dass der 58-Jährige sich nicht mehr wegdrehen konnte. Die Ketschupflasche prallte mit voller Wucht gegen seine Stirn. Blut schoss aus der
zentimeterlangen Platzwunde. Nur undeutlich nahm er noch wahr, wie seine Kollegin die Zellentür zuwarf, und den Häftling in letzter Sekunde hinderte, sich auf ihn zu stürzen. Er hörte, wie der
36-jährige, wegen Totschlags verurteilte Somalier, im rasenden Zorn gegen die Tür hämmerte.
Nicht nur wegen der schnellen Reaktion der Kollegin hatte der Justizvollzugsbeamte an diesem Abend Glück: Trotz eines schwer lädierten Auges wird er seine volle Sehkraft behalten. Die Wachtmeisterin
Ines C. aus der Justizvollzugsanstalt Berlin-Charlottenburg erwischte es schlimmer. Mit einem Brotmesser stach ein Häftling bei einer Freistunde im Gefängnishof auf sie ein. Der Alarmknopf war
defekt, die 50-Jährige allein und um sie herum 60 andere Häftlinge. Das war ihr Glück. Andere Insassen retteten die Schwerverletzte und leisteten Erste Hilfe. Die Narben aus den Stichverletzungen in
ihrem Gesicht aber werden ein Leben lang bleiben. Ines C. ist dauerhaft dienstunfähig. Ein weiteres Opfer der brutalen Zustände im Strafvollzug.
Vorbei sind die Zeiten, als in Deutschlands Gefängnissen vorwiegend umgängliche Gefangene ihre Strafen absaßen und viele Zellen mangels Verurteilten ohnehin leer standen. In Niedersachsen waren bis
vor Kurzem von 6600 Haftplätzen 1500 nicht belegt, in Nordrhein-Westfalen von 19200 Zellen 2000 überzählig. Massiv wurde in dieser Zeit auch Personal abgebaut. Heute fehlt es. Die Asylflut hat eine Woge von Glücksrittern, Desperados, Gesetzesscheuen und Gewalttätern in die Gefängnisse gespült. Anton Bachl,
Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschland (BSBD), fordert jetzt mindestens 13000 neue Hafträume. Besonders die Zahl der Untersuchungshäftlinge sei signifikant angestiegen.
Gleichzeitig kritisiert er das Schweigen der zuständigen Behörden: „Teilweise könnte man den Eindruck gewinnen, dass mit der Veröffentlichung der Zahlen zurückhaltend umgegangen werde, weil sie nicht
in die politische Landschaft passen“, erklärte er gegenüber der „Neue Osnabrücker Zeitung“.
Schon 2014 war der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen enorm hoch. Das zeigt eine vergleichende Studie des
Europarates, die gerade erst in Brüssel präsentiert wurde. Während 2014 etwa neun Prozent der Bewohner Deutschlands Ausländer
waren, betrug ihr Anteil an den Gefängnisinsassen 30 Prozent. Der Durchschnittswert in Europa lag dagegen nur bei 22 Prozent. Derlei Missverhältnisse fallen nach der Asylflut noch extremer aus.
Baden-Württemberg präsentierte jetzt erstmals aktuelle Zahlen. Innerhalb eines Jahres habe die Zahl ausländischer Häftlinge um ein Fünftel zugenommen und sei auf 3100 gestiegen, erklärte
Justizminister Guido Wolf. Da insgesamt 7100 Häftlinge einsitzen, liegt der Ausländeranteil in diesem Bundesland damit bei etwa 44 Prozent. In Sachsen liegt er derzeit zwar nur bei 24 Prozent,
dafür beträgt der Anteil der Nichtdeutschen an der Bevölkerung des Bundeslandes aber auch nur vier Prozent. Anton Sterbling, Professor an der Hochschule der sächsischen Polizei in Rothenburg, zieht
daraus einen klaren Schluss: „Die Kriminalität der Zuwanderer ist weit höher als die der Einheimischen.“
Syrer, Iraker, Pakistani, Marokkaner und Somalier „bereichern“ jetzt den Multi-Kulti-Alltag hinter Gittern. Die Legende von den friedlichen „Flüchtlingen“ widerlegen sie tagtäglich mit
Ketchupflaschen, bloßen Fäusten oder selbstgebastelten Mordinstrumenten. Von zunehmend psychisch auffälligen und aggressiven Häftlingen spricht Alexander Schmid, in Baden-Württemberg
Landesvorsitzender des BSBD. Sein Hilferuf gegenüber der fränkischen „Main-Post“: „Wir stehen unter Dauerstrom und haben keine Chance mehr Luft zu holen“.
18 Angriffe auf Vollzugsbeamte von Januar bis Juli verzeichnet die Hamburger Justizbehörde. Im ganzen vergangenen Jahr waren es
nur 14. Die Zahl der körperlichen Auseinandersetzungen unter den Gefangenen schnellten im ersten Halbjahr 2016 auf 78 in die Höhe. Zum Vergleich: Im Jahr 2013 waren es gerade mal 90. „Die Klientel
aus dem arabischen Raum ist gewaltbereiter als andere Gefangene. Bei denen ist die Hemmschwelle niedrig“, weiß Rene Müller, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Hamburgischer
Strafvollzugsbedienstete.
Abhilfe schaffen sollen in den Haftanstalten der Hansestadt jetzt spezielle „Integrationscoaches“. Deutsch- und
Alphabetisierungskurse werden, so hofft man, die Neigung erhöhen, mit Worten statt mit Fäusten Differenzen zu klären. In Nordrhein-Westfalen wird vermehrt Arabischsprachiges für die
Gefangenenbücherei angeschafft. Neue Haftanstalten und mehr Personal sollen in vielen Bundesländern darüber hinaus die justiziablen Folgen der Willkommenskultur auffangen. In den Gefängnisküchen wird
sich auch einiges ändern. Im Berliner Jugendarrest beispielsweise wird ganz auf Schweinefleisch verzichtet, nachdem festgestellt
wurde, dass 70 Prozent der Insassen Moslems waren. Ich erinnere an die Mitteilung, daß Migranten-Straftaten von der Polizei vielerorts nicht aufgenommen werden, selbst Vergewaltigungen
nicht. So gelangt all dies auch nicht in die offzielle Statistik!
Frank Horns
Wollen Sie, ja, ihr Deutschen neben solchen aggressiven fremden Menschen leben, eure Kinder dieser Gefahr aussetzen, verprügelt oder vergewaltigt zu werden? Wollen sie ihr Eigentum mit diesen unberechenbaren Menschen teilen, die die WERTE UND NORMEN unserer Gesellschaft mit Füßen treten? Dann werdet aktiv, die DEUTSCHE ZUKUNFT wird euch unterstützen!
Ansonsten werdet ihr Leid und Elend ertragen müssen ...
Presseerklärung 11-2015/28.August 2015: Die europäische Lösung des eskalierenden Asylantenproblems – Umleitung in die USA!
Es sei erneut Altbundeskanzler Helmut Schmidt zitiert, wie er sich zu seinen Zeiten gegenüber Zeitungsverlegern äußerte:
"Mit weit über 4 Millionen Ausländern ist die Aufnahme der deutschen Gesellschaft erschöpft, wenn nicht ganz große Probleme entstehen sollen....Mehr als 4,5 Millionen Ausländer können wir mit Anstand nicht verdauen..."
Oder im Nov.1981:
"Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag!"
Und diese „ganz großen Probleme“ treten nun ein - inzwischen war der Ausländeranteil ungebremst auf etwa das Dreifache angewachsen und da nun zudem weitere und unabsehbare Ausländermassen nach Deutschland dringen – allein etwa 800.000 in diesem Jahr, ohne daß ein Ende dieser Ausländerflut absehbar wäre - beginnt diese Voraussage jetzt einzutreten – das Volk sucht sich nun mehr und mehr dagegen zu wehren.
Wie kann man dann die aufbegehrenden Bürger staatlicherseits und in den Medien als Neonazis und als mit Fremdenhaß beschimpfen und ihnen letztlich sogar rechtliche Verfolgung androhen? Was ist das für eine völlig entgleiste politische Kultur? So sehr insbesondere diese sich häufenden Brandanschläge zu verurteilen sind, aber wie sollen sich die Bürger gegen eine Zersetzung ihrer und ihren Kindern zustehenden angestammten Heimat wehren, als – vom eigenen Staat verlassen - ohne eine andere noch bestehende Möglichkeit, die Asylantenunterkünfte anzuzünden?
Denn - ,,Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft … Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, dann wird jedes Volk rebellisch“ - siehe der Ausländerbeauftragte Heinz Kühn, SPD, bereits bei einem geringen Stand 1981 (nach Quick vom 15. Januar 1981).
Aber anstatt diese vorausgesagten „ganz großen Probleme“ staatlicherseits als solche klar zu benennen, werden die eigenen Bürger statt dessen als „Neonazis“ und als mit angeblichem „Fremdenhaß“ beschimpft, was demnach offensichtlich in keinster Weise zutrifft.
Und die Frau Bundeskanzlerin hat nun darüberhinaus in noch unbegreiflicher Weise Deutschland als ein Einwanderungsland deklariert, obwohl bereits der unbestritten integre frühere Außenminister Hans D. Genscher bereits 1984 feststellte:
,,Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.‘‘
(Rede vor dem Bundestag, zitiert nach Das Parlament vom 27. Oktober 1984)
Es ist unstrittig, daß Europa die hereinflutenden Ausländermassen keineswegs mehr zu verkraften vermag und die europäischen Staaten, wie auch Deutschland, hierdurch selbst in den ethnischen und sozialen Kollaps getrieben werden; die jetzige eskalierende Situation erfordert so ein unmittelbares, sofortiges Handeln.
Hierzu ist festzustellen, daß dieses Massenfluchtproblem in der Vergangenheit in keiner Weise existierte und zwar solange nicht, wie die dortigen staatlichen Strukturen in regional althergebrachter Weise bestanden und politisch wie wirtschaftlich funktionierten. So wären die jetzigen chaotischen Zustände im Irak unter einem Saddam Hussein, halte man von ihm, was man wolle, und in Libyen unter einem Gaddhafi, sowie in Syrien unter der Assad-Dynastie unmöglich gewesen. Erst unter dem von außen herbeigeführten Sturz dieser Herrschaftssysteme, um dort angebliche demokratischere Verhältnisse zu etablieren und die anderen globalpolitischen Aktionen wurde dort das jetzt statt dessen eingesetzte Chaos ausgelöst.
Es ist gleichfalls festzustellen, daß diese Umsturzmaßnahmen mehr oder weniger verdeckt von den USA ausgingen, wie in sogar offener Weise angeblich aus dem Iraq die USA bedrohenden Massenvernichtungswaffen, was sich dann als eine glatte Lüge entpuppte, nur um so ein amerikanisches militärisches Eingreifen rechtfertigen zu können.
Erst durch dieses ausbrechende Chaos konnte zudem der Islam international dann an Boden gewinnen und sich in Form des vermeintlichen islamischen Staates ausbreiten.
Da alle diese destruktiven Aktivitäten von den USA ausgingen, wohl mit dem Ziel, letztlich eine amerikanische Weltherrschaft zu erlangen und so die hierzu störenden fernöstlich-autokratischen Systeme zu zerschlagen und durch willfährigere politische Gruppierungen zu ersetzen, müßte nun auch die USA diese von ihr verschuldeten eskalierenden Folgen tragen. Daß bedeutet nichts anderes, als ab sofort die gesamten Flüchtlingsströme in das Gebiet der USA umzuleiten. Das muß für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland heißen:
- das Schengener Abkommen ist bis auf Weiteres auszusetzen, mit erneuter
Wiederaufnahme von Grenzkontrollen.
- alle dennoch in das deutsche Gebiet unberechtigt eindringenden Ausländer sind
festzunehmen und sofort per Flugzeug in die USA zu verfrachten.
- alle Asylverfahren sind sofort abzubrechen und diese Ausländer gleichfalls
sofort per Flugzeug in die USA zu leiten.
- alle bisher geduldeten Ausländer und Personen ohne Bleibestatus
sind ebenfalls sofort in Richtung USA abzuschieben.
- unsere europäischen Nachbarstaaten sind in Kenntnis zu setzen mit
der Empfehlung, sich dieser Verfahrensweise gleichfalls anzuschließen.
- Seitens der Regierung sind Maßnahmen zu treffen, den jetzt bereits
bestehenden überhöhten Ausländeranteil nach und nach auf die von Helmut
Schmidt benannte Obergrenze von 4,5 Millionen abzubauen.
Nur durch eine solche strikte Maßnahme ist es möglich, die uns und unseren Kindern angestammte Heimat und so Deutschland als solches noch zu retten und nicht in einem multikulturellen Desaster und in ethnischer Auflösung untergehen zu lassen.
Hans-Peter Thietz
Ehem. Mitglied von Rechtsausschuß/Politischem Ausschuß der letzten, frei gewählten Volkskammer und ehem. Abgeordneter des Europa-Parlaments
Ängste in der Bevölkerung
Diese Frau bringt es auf den Punkt! Sehen sie selbst ... bilden sie sich ihre eigene Meinung.
Kommentar:
Ärztemangel in Deutschland: Ausländische Ärzte sprechen kaum Deutsch
In vielen Gegenden Deutschlands gibt es kaum noch Ärzte. Dies ist bekannt. Der Ärztemangel führt inzwischen zur Anwerbung immer mehr ausländischer Ärzte. Das Problem: Viele dieser Ärzte verstehen ihre Patienten nicht mehr. Vor dem Hintergrund der hohen Anzahl unnötiger Todesfälle in Deutschlands Krankenhäusern ein Alarmzeichen.
Stellen Sie sich vor, Sie kommen in ein Krankenhaus, haben akute Beschwerden, Schmerzen oder Schwierigkeiten mit Medikamenten. Sie tragen ihrem behandelnden Arzt Ihre Beschwerden vor - und der versteht Sie kaum oder gar nicht. Die ARD zitierte kürzlich eine Patientin: »Es ist oft der Fall, daß man halt ins Krankenhaus kommt und die Ärzte verstehen gar nicht, was man von ihnen möchte.«
Ausländische Ärzte sprechen kaum Deutsch
Der Bericht, kaum wahrgenommen in den sonstigen deutschen Medien, fährt fort mit Beschreibungen aus der Provinz. Bad Hersfeld. Nordhessen. Ein ungarischer Oberarzt, der laut Bericht »mittlerweile« in der Lage ist, sich zu verständigen.
Die Sprache beherrscht er deshalb besser, weil er parallel zu seiner Tätigkeit Deutsch gelernt hat. In einem Sprachkurs, den das Klinikum selbst anbietet. Seinen beruflichen Anfang beschreibt er ernüchternd: »Das war schockierend. Ich konnte fast gar nichts sprechen, kaum verstehen.«
Dies ist kein Einzelfall, die Fakten sind erschreckend. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Anzahl der ausländischen Ärzte in Deutschland mehr als verdoppelt. Der Anteil der Ausländer in der Ärzteschaft liegt bei etwa acht Prozent. Fast 30 000 sind es, nahezu
350 000 Ärzte sind in Deutschland tätig.
Syrer, Ungarn, Bulgaren, Rumänen oder Griechen dürften an sich nur heilen, wenn sie über ausreichende Sprachkenntnisse verfügten, so jedenfalls sieht es die Bundesärzteordnung vor. In der Praxis jedoch gibt es dazu wenig Kontrollen, die Bundesländer selbst entscheiden, wen sie zulassen und wen nicht.
So kommt es faktisch zur natürlichen Selektion. Wer schlecht Deutsch spricht, wird sich dort niederlassen wollen, wo die Anforderungen am niedrigsten sind. Dies ist oft vom Notstand diktiert, und so zeichnet sich vor allem Sachsen durch einen hohen Bedarf aus. Dies läßt die Anforderungen schon sinken - und damit wird es faktisch riskanter, sich in Sachsen in Krankenhäuser zu begeben. Gerade vor dem Hintergrund der hohen Schäden, die in deutschen Krankenhäusern entstehen.
Knapp 60 000 Patienten versterben alleine aufgrund der Nebenwirkungen von Medikamenten, hat Kopp-Buchautor Bernd Neumann herausgefunden. Eine Million Menschen werden wegen entsprechender Symptome eingeliefert. Die Ärzte und Krankenhäuser erzeugen durch mangelnde Hygiene und den Einsatz neuer Apparaturen erst den Bedarf, den sie schließlich selbst decken.
Die geheimen Ängste der Deutschen: Spannungen durch Ausländer
Psychologen behaupten, dass man über seine Ängste sprechen müsse. Denn auf Dauer werde man sonst krank. Die Deutschen haben nach allen Studien Angst vor Spannungen, welche ihnen Migranten bringen werden. Doch darüber spricht man besser nicht. So werden die Deutschen zum kranken Volk. Und der Wutpegel steigt - mit unabsehbaren Folgen.
42 Prozent der Deutschen haben Angst davor, dass Ausländer Spannungen ins Land bringen. Wer über solche Dinge öffentlich sprechen will, der wird entweder niedergeschrieben oder mit Gewalt bekämpft. Thilo Sarrazin kennt das. Die Meinungsfreiheit gilt für Menschen wie Sarrazin nicht. Wenn Asylbewerber auf die Polizei losgehen, dann spricht man besser nicht darüber. Wenn
Schulen von Flüchtlingen besetzt werden und die Polizei dort Dauergast ist - wegschauen. Wenn deutsche Schüler von Zuwanderern bedroht und ausgeraubt werden - lieber wegschauen. Die Politik will das so.
Und was lernen wir daraus? Politik ist die Kunst, die Bevölkerung so schnell über den Tisch zu ziehen, dass die Menschen denken, die dabei entstehende Reibungshitze sei Nestwärme. Dummerweise entstehen neben der Reibungshitze aber auch Reibungsverluste. Und die uns derzeit von der Politik aufgebürdeten Reibungsverluste werden gewaltig sein. Man muss kein Anhänger von obskuren Verschwörungstheorien sein, um so zu denken. Denn die Sicherheitsbehörden und Geheimdienste bereiten sich ja im deutschsprachigen Raum auf die Folgen dieser Politik vor. Im Klartext: Sie erwarten schwerste Unruhen, weil es irgendwann knallt.
Langsam, ganz langsam werden die Bürger derzeit von der Politik an die Reibungsverluste herangeführt. Der Euro-Zone droht der Zusammenbruch, die Sozialausgaben der Wohlfahrtsstaaten müssen drastisch zusammengestrichen und die Abgaben drastisch erhöht werden. Zugleich drängen immer mehr Zuwanderer in die uns vertraute Umgebung, die Konkurrenz um die knapper werdenden Arbeitsplätze einer schrumpfenden Wirtschaft wird größer.
Die Menschen da draußen werden unterdessen durch die Inflation schleichend enteignet. Und sie ahnen, daß auch ihre Ersparnisse nicht mehr sicher sind. Überhaupt wird Sicherheit allmählich zu einem Luxusgut für gut Betuchte. Denn flächendeckend werden die Ausgaben für Polizei und Sicherheit wegen der leeren Kassen zurückgefahren. Die Kriminalität wird zum Alltag. Damit die Bürger das nicht gleich im ganzen Ausmaß mitbekommen, werden Kriminalstatistiken manipuliert und immer mehr Delikte einfach unterschlagen.
Man kennt das Muster ja schon seit vielen Jahren von den Arbeitslosenstatistiken. Die Menschen spüren zwar, was da geballt auf sie zukommt. Aber man darf aus Gründen der Politischen Korrektheit nicht darüber sprechen. Es ist ein absolutes Tabuthema. Politisch korrekt sein, das heißt schließlich, die Lügen von Politik und Medien brav zu schlucken. Wer politisch korrekt ist, der glaubt, dass die Euro-Krise vorbei ist. Der hält die Energiewende für bezahlbar und die Renten für sicher. Der glaubt, dass die Mieten sinken werden, dass wir uns der Vollbeschäftigung nähern und deshalb ganz dringend viele Arbeitskräfte im Ausland anwerben müssen. Wer politisch korrekt ist, der glaubt, dass die Steuern nicht noch weiter erhöht werden und wir einer multikulturellen friedlichen glücklichen Zukunft entgegengehen.
Doch immer mehr Menschen öffnen in Zeiten des Internets, wo die staatlichen Propagandakanäle Gegenwind bekommen, die Augen. Sie sind dann schnell nicht mehr politisch korrekt. Sie wollen vielmehr die Wahrheit wissen und sich auf die Realität vorbereiten.
Immer tiefer dringt bei vielen Bürgern derzeit die Vorahnung auf das Kommende in ihr Leben vor, bringt sie um den Schlaf, lässt sie verzweifeln. Und so gibt es im deutschsprachigen Raum immer mehr Orte, da fehlt nur noch der zündende Funke, bis es zur Explosion kommt. Denn Wut und mancherorts auch Hass auf die endlosen und vor allem extrem kostspieligen Fehler der Politik haben sich zu lange aufgestaut.
Heute bekommen die Bürger aus einer einzigen Tageszeitung mehr neue Informationen, als ein im Mittelalter lebender Mensch während seiner ganzen Lebenszeit. Wir haben ein Informationsangebot, welches uns erschlägt. Daher ist es notwendig, wichtige von unwichtigen und wahre von unwahren Informationen zu trennen. Leben bedeutet schließlich Veränderung. Und es gibt Veränderungen, die können einige wenige Bürger nicht aufhalten. So werden wir denn Zeugen der Geschichte - einer Geschichte, bei der die aufgestaute Wut irgendwann explodieren wird.
Udo Ulfkotte
Deutschland ist ein politisches Narrenhaus
Es ist grotesk, was sich medial und politisch in Deutschland abspielt. Ein Bürger, der eine türkischstämmige Arbeitsagentur-Mitarbeiterin auf ihre Schreibfehler und deutschen Sprachschwächen hinweist, wird vom Gericht zu Zwangsgeld oder Gefängnisstrafe verurteilt. Andererseits bekommen NSU-Opfer, so tragisch die Taten für die Betroffenen auch sein mögen, eigene Strassennamen.
Unsere Politiker, die so etwas zulassen, schiessen medial und politisch mit Kanonen auf Spatzen. Dies sind zwar Gewaltverbrechen und sollten auch als solche behandelt werden. Wer sie bewußt hochspielt, mit übertriebenen Verbalattacken spielt, verliert seine Glaubwürdigkeit. So schafft man nur Märtyerer; der politischen Sache schadet es nur, weil sie emotional und nicht sachlich geführt wird. Solchen Politikern sollte man die Verantwortung für Deutschland entziehen. Sie machen aus Deutschland ein Narrenhaus!
Die Berichterstattung "Der Patriot" wird hier benutzt, weil die Systemmedien nicht kritisch genug die Vorfälle, die sich auf Staatsebene abspielen, durchleuten. Dazu sind derzeit nur die
systemkritischen Medien in der Lage und die befinden sich rechts von der CDU. Deutschland braucht ein gesundes, rechtes, politisches Spektrum. Die Republik ist links abgedriftet und repräsentiert
schon lange nicht mehr die Mehrheit der deutschen Bevölkerung.
Lesen Sie den Originalbeitrag.
Nach Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen 40 Tage Haft!!!
April 4, 2012 von derpatriot
Und wieder ein aktuelles Kapitel “Deutschland schafft sich ab!”:
Weil der Publizist Thomas Marcus Illmaier gegen Assessorin jur. Rehber Dogan,türkischstämmige Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit,
Regionaldirektion Nord, zwei begründete Dienstaufsichtsbeschwerden erhoben hat “wegen eklatanter sprachlicher Mängel in Rechts- und Verwaltungsdeutsch” der Dame, die in ihrer Position
Prozess- und Verwaltungssachen gerichtsfest entscheiden soll, hat ihr Vorgesetzter Ronald Geist den Publizisten strafangezeigt wegen angeblich rassistischer Beleidigung, weil
Illmaiers Rüge und Belehrung auch den Verdacht auf unangemessene sprachliche Integration der Dame mit Migrationshintergrund streifte.
Daraufhin erhielt Thomas Illmaier vom
Amtsgericht Schwarzenbek auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Lübeck Strafbefehl über 400,00 EUR, verbunden mit der Androhung von 40 Tagen Haft, für den Fall, dass er die
Geldstrafe nicht bezahlen würde.
Dagegen wurde Einspruch erhoben, so dass es nun zu der Hauptverhandlung kommt. Antrag auf Ladung der Sachverständigen Dr. Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und Udo Ulfkotte blieb ungehört;
das Gericht unter Leitung der Richterin Oppeland schweigt dazu.
Wenn wir in Deutschland so weit sind, dass Kritik an der sprachlichen Integration von Migranten im Staatsdienst als rassistische Beleidigung gewertet und mit 40 Tagen Haft bedroht wird, verkehren sich die Dinge ins Gegenteil der Demokratie, deren Wert sich wesentlich durch Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Einmischung von Bürgerrechtlern in die Belange von Staat und Gesellschaft bestimmt.
Falls die Medien doch noch Interesse an diesem Thema haben: Die Verhandlung findet im Amtsgericht Schwarzenbek, Saal 1 am 16. April 2012 um 13.30 Uhr statt.
Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen wird bereits mit eventuellen Haftstrafen geahndet!
Eine weitere seltsame Meldung aus Deutschland:
NSU-Opfer bekommen Straßennamen
Nach der Neonazi-Mordserie setzen die sieben betroffenen Städte ein gemeinsames Zeichen gegen rechtsextremen Terror in Deutschland. Als Mahnung und zur Erinnerung an die Opfer sollen jeweils Gedenkorte eingerichtet werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Städte Kassel, Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, Dortmund und Heilbronn. “Wir sind bestürzt und beschämt, dass diese terroristischen Gewalttaten über Jahre nicht als das erkannt wurden, was sie waren: Morde aus Menschenverachtung. Wir sagen: Nie wieder!”
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer von der CDU, begrüßte die Initiative der sieben Städte. Die Mordserie sei ein “menschenverachtendes Verbrechen von beispielloser Dimension” gewesen.
Werden auch Straßennamen der Opfer des RAF-Terrors oder der Toten aus Migrantengewalt folgen?
Konsensdemokratie und ihre gescheiterte Integrationspolitik
Ein Sendebeitrag von ARD Panorama, gesendet am 7. Mai 2009, zeigt die verfehlte Integrationspolitik von CDU, SPD und den Grünen.
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